Presse

20.01.2025

Bundestagskandidat der CDU im Mehrgenerationenhaus Nordenham

Bastian Ernst, Bundestagskandidat der CDU für den Wahlkreis 28 Delmenhorst – Wesermarsch – Oldenburg Land informierte sich jetzt in Begleitung des Stellvertretenden Vorsitzenden und Geschäftsführers des Stadtverbands der CDU, Thomas Hundhausen, über die Arbeit und das vielfältige Angebot des Mehrgenerationenhauses in der Viktoriastraße. Dessen Leiterin, Birgit Beerhorst, der bisherige Leiter Stefan Schreiber und die Leiterin des Seniorenstützpunktes, Christine Sassen-Schreiber informierten ausführlich über Aufgaben und Herausforderungen der sozialen Arbeit in der Stadt und der Region. Ernst zeigte sich beeindruckt von Vielfalt und Umfang des Angebots, von der offenen Beratung über Selbsthilfegruppen bis zu festen Anlaufpunkten wie Chor, Nähtreff, Reparaturcafé oder Mittagstisch sowie vom Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Frau Beerhorst hob hervor, dass die vom Mehrgenerationenhaus geleistete soziale Arbeit ohne die Einsatzfreude und den Idealismus der ca. 50 ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht möglich wäre. Bastian Ernst und die Leitung des Stützpunktes waren sich einig, dass Personalausstattung und Grundfinanzierung nicht zuletzt angesichts des demographischen Wandels mit einer stetig steigenden Zahl älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger dringend einer grundlegenden Neuordnung bedürfen, um den Herausforderungen der Daseinsfürsorge und Prävention auch in Zukunft gewachsen zu sein. Die derzeit breit diskutierte Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht würden alle Anwesenden begrüßen, da sie zumindest für eine gewisse Entlastung sorgen würde, ohne allerdings die Grundproblematik zu beheben. Bastian Ernst betonte abschließend, dass er auch nach seiner hoffentlich erfolgreichen Kandidatur gerne Kontakt halte werde und als Ansprechpartner zur Verfügung stehe.

10.01.2025

Christliche Minderheiten in Syrien:

CDU-Kandidat Ernst ruft zur Solidarität auf

Der CDU-Bundestagskandidat Bastian Ernst ruft zur Solidarität mit den christlichen Minderheiten und Gemeinden in Syrien auf. Sein Appell: „Wir alle müssen uns für die Sicherheit und Religionsfreiheit dieser Menschen einsetzen. Ich finde es unerträglich, dass sie aufgrund ihres Glaubens in Angst leben müssen.“

In Gesprächen mit der aramäischen Gemeinde in Delmenhorst und Umgebung hat der Delmenhorster Politiker erfahren, wie besorgt deren Mitglieder über das Wohlergehen ihrer Familien und Freunde in Syrien sind. Dort würden Christen zunehmend Opfer von Verfolgung und Gewalt. Der Christdemokrat macht sich dafür stark, dass „auf allen diplomatischen Wegen die Sicherheit und Religionsfreiheit in Syrien gewährleistet“ werde. Schließlich sei der Schutz der Religionsfreiheit ein „fundamentales Menschenrecht“, das ohne Ausnahme für alle Menschen weltweit gelten müsse.

Ernst betont: „Es ist entscheidend, dass die internationale Gemeinschaft nicht nur spricht, sondern handelt. Wir alle können durch unsere Solidarität dazu beitragen, dass der Weg für ein friedliches und sicheres Leben für alle Menschen und auch für die religiösen Minderheiten in Syrien geebnet wird.“

29.10.2024

Übernahme des Rettungsdienstes durch den Bund

Thümler und Ernst befürchten Schwächung der Wesermarsch

Die Pläne aus dem Hause von Minister Karl Lauterbach, den Rettungsdienst auf Bundesebene zu zentralisieren, stoßen beim CDU-Landtagsabgeordneten Björn Thümler und dem CDU-Bundestagskandidaten Bastian Ernst auf entschiedenen Widerstand. Sie befürchten in der Folge auch ein deutlich geschwächtes Rettungsdienstwesen in der Wesermarsch.

Hintergrund: Das Bundesgesundheitsministerium plane nach jüngst bekannt gewordenen Änderungsanträgen zum Gesetz zur Reform der Notfallversorgung „faktisch eine Übernahme des Rettungsdienstes durch den Bund“. So solle der Rettungsdienst als Teil des Rechts der gesetzlichen Krankenversicherung im Sozialgesetzbuch SGB V verankert werden. Dies würde nach Auffassung der beiden CDU-Politiker konkret heißen, dass die Zuständigkeit für den Rettungsdienst von den Ländern auf den Bund verlagert werde. Die zwangsläufige Konsequenz wären bundesweite Vorgaben.

Zweifel auch unter Demokratie-Gesichtspunkten

Bastian Ernst: „Dass dafür ein neues und demokratisch nicht legitimiertes Gremium mit acht Personen unter Vorsitz des Ministeriums zuständig wäre, macht die Sache überhaupt nicht besser.“ Unter Demokratie-Gesichtspunkten sei es außerdem fragwürdig, dass entgegen ursprünglicher Vorhaben kein ordentliches Gesetzgebungsverfahren mehr vorgesehen sei und der Bundesgesundheitsminister auf Änderungsanträge im laufenden Verfahren zur Notfallreform setze. Dadurch würden Beteiligungsrechte sowie Abstimmungen mit Ländern und kommunalen Spitzenverbänden umgangen, kritisiert der CDU-Bundestagskandidat.

Björn Thümler stellt fest: „Unsere ländliche Region hat im Hinblick auf den Rettungsdienst ganz besondere Bedürfnisse. Und auf diese haben sich die Akteure des Rettungsdienstes seit vielen Jahren spezialisiert.“

Keine Axt anlegen an das bewährte System

Regional verankerte Strukturen des Rettungsdienstes sorgten für eine passgenaue Versorgung, die den individuellen Bedürfnissen der Menschen vor Ort gerecht werde. Thümler warnt: „Zentrale Vorgaben aus Berlin könnten diese Besonderheiten nicht ausreichend berücksichtigen; das gefährdet die zuverlässige Versorgung der Menschen im Notfall.“

Bastian Ernst ergänzt: „Das Rückgrat der Notfallversorgung bildet das enge Miteinander von kommunalen Trägern, Hilfsorganisationen und den Einsatzkräften, die teils ehrenamtlich und teils hauptberuflich tätig sind. An dieses bewährte System darf der Bund auf keinen Fall die Axt anlegen.“

Thümler und Ernst erinnern daran, dass auch Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens von der SPD gegen das Vorhaben ihres Parteifreundes Karl Lauterbach Sturm laufe. Sie unterstützt das vom Niedersächsischen Landkreistag initiierte und vom Deutschen Landkreistag mitgetragene Bündnis „Rettet den Rettungsdienst 2.0.“

15.10.2024

Post-Filialen-Aus in Rodenkirchen: 

CDU und ihr Bundestagskandidat schlagen Alarm

Nach dem Aus für die Post-Filiale in Rodenkirchen schlagen Bastian Ernst, Bundestagskandidat der Christdemokraten im Wahlkreis 28, und die örtliche CDU Alarm: „Es darf keine Zwei-Klassen-Gesellschaft geben, in der städtische Gebiete bevorzugt und ländliche Regionen wie die Wesermarsch abgehängt werden.“Ernst und seine Parteifreunde fordern die Deutsche Post auf, sie solle in Rodenkirchen rasch handeln und die flächendeckende Versorgung wieder sicherstellen.

Unterstützung aus der Bundestagsfraktion

Unterstützung kommt vom CDU-Bundestagsabgeordneten Henning Otte, der Sprecher seiner Fraktion für den ländlichen Raum ist. Der erinnert im Zusammenhang mit der Schließung in Rodenkirchen daran, dass die Post gesetzlich verpflichtet sei, in Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern mindestens eine Filiale zu betreiben.

„Trotzdem gab es im Juli deutschlandweit 141 unbesetzte Pflichtstandorte und somit 16 mehr als im Februar“, bemerkt Ernst unter Bezug auf Zahlen der Bundesnetzagentur. Die Post habe zwar angekündigt, sie wolle die Pflichtstandorte in der Bundesrepublik vermehrt durch Automaten bestückt. Aber der Bundestagskandidat kritisiert: „Selbstbedienungs-Poststationen bieten nicht alle Dienstleistungen einer normalen Filiale an. Sie können deshalb nur eine Ergänzung und kein kompletter Ersatz sein.“

Auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Otte appelliert an den Konzern, er solle in Rodenkirchen seinem gesetzlichen Auftrag nachkommen.

Auch Kritik an der Zustellqualität

Nicht nur das Schließen von Filialen ist nach Auffassung von Bastian Erst ein Problem, sondern auch die deutlich verschlechterte Zustellqualität in Teilen der Wesermarsch. Entsprechende Berichte seien zum Beispiel aus Rodenkirchen bekannt, so der Bundestagskandidat. Er stellt fest: „Gerade ältere Menschen und kleine Unternehmen sind auf eine zuverlässige Postversorgung angewiesen. Wenn Briefe tagelang nicht ankommen oder Pakete erst nach Wochen zugestellt werden, ist das nicht hinnehmbar.“

Ernst mahnt an: „Der ländliche Raum darf generell in puncto Infrastruktur nicht weiter vernachlässigt werden.“ Schließlich solle er seinen Bürgerinnen und Bürgern „auch in Zukunft eine gute Heimat“ sein.